Starkregenvorfälle Anfang Juni

Am ersten Juni Wochenende 2021 wurden mehrere östliche Vororte von einem heftigen Starkregenereignis heimgesucht. Straßen waren überflutet und Keller vollgelaufen.

Über 200 Feuerwehrleute waren hierzu im Einsatz gewesen. Die Starkregenereignisse werden laut vielen Wissenschaftlern in der Zukunft weiter zunehmen.

Wir möchten hierzu wissen, welche Vorsorge die Landeshauptstadt Wiesbaden hierzu für Ihre Bürgerinnen und Bürger leistet und plant.

Der Magistrat wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

1. Was sind die Gründe für den nicht erfolgten Abfluss dieser Wassermengen?
2. Welche kurz-, mittel- und langfristigen Maßnahmen leitet die Landeshauptstadt Wiesbaden aus den Vorkommnissen ab, um Schäden durch Starkregenereignisse möglichst zu minimieren?
3. Wie hoch sind aktuell die städtischen Finanzmittel, die für das Thema „Starkregenereignisse“ zur Verfügung stehen?
4. Wie hoch wird der Finanzbedarf im Doppelhaushalt 2022/2023 hierfür geschätzt (inklusive Fördergelder des Bundes oder des Landes)?
5. Welche Maßnahmen sind seit der Erstellung der Starkregenkarte im Oktober 2020 bereits umgesetzt wurden?
6. Wie viele Mitarbeiter der LHW oder Beteiligungsgesellschaften sind mit der Thematik „Klimaanpassung“ hauptsächlich beschäftigt und welche personellen Veränderungen (in Zahlen) gab es hierzu seit 2016?
7. Ist eine Personalverstärkung in diesem Bereich geplant, und wenn ja ab wann und in welcher Form?
8. Sind Informationsveranstaltungen für Bürgerinnen und Bürger bzw. mit den Ortsbeiräten geplant, welche Vorsorge- und Schutzmaßnahmen diese eigenverantwortlich durchführen können (wenn ja, wo, wann, in welcher Form und mit welchen Schwerpunkten)?
9. Sind in der Lenkungsgruppe „Klimaanpassung“ auch die Feuerwehren, Naturschutzverbände und Landwirte eingebunden, und wenn nein warum nicht?
10. Warum ist im Bericht „Klimaschutzcontrolling & Klimabilanz der Landeshauptstadt Wiesbaden“ aus dem Jahr 2019 das Thema Klimaanpassung nicht aufgeführt?
11. Welche Ergebnisse und Maßnahmen ergaben sich aus der Bürgerbefragung „Starkregenabfluss in den östlichen Vororten von Wiesbaden“, (beendet 31.10.2020) und wann und in welcher Form wurden bzw. werden die Ortsbeiräte und der Umweltausschuss darüber informiert?