Wiesbadener Haushalt 2024
Haushaltsentwurf der Kooperation fehlt Klarheit und Wahrheit Bachmann: CDU glänzt mit „politischer Arbeitsverweigerung“ „Der aktuell vorliegende Haushaltsentwurf ist einfach nur
Fraktion FWG/Pro Auto will Lessingstraße weiterhin stoppen!
Christian Hill: Ein Gebot der Fairness Als erstaunlich findet die Fraktion FWG/Pro Auto die Tatsache, daß das Flüchtlingsheim in der
Haushaltsentwurf der Kooperation
Die Kooperation legt keinen ordentlichen Haushalt vor! Petermartin Oschmann: “Klientelpolitik, die uns alle teuer zu stehen kommt” Im Rahmen der
Umbenennung von Straßennamen
Fraktion FWG/Pro Auto fordert weiterhin die Beibehaltung der Straßennamen mit Zusatzschild nach “Wiener Modell” statt “Bilderstürmerei” Christian Hill: “Umbenennung des
Haushaltspolitische Irrfahrt stoppen
Bachmann: “Vorliegender Haushaltsentwurf ist unredlich!” Die Zeichen für die Wirtschaft stehen auf Rezession. Sie wird laut der hiesigen IHK in
Umbenennung unserer Fraktion
Fraktion benennt sich um – aus Freie Wähler wird “FWG”Bachmann “An der sehr guten Arbeit der Fraktionsgemeinschaft ändert sich natürlich
Sachstand der Beratungen der Task Force Gruppe Gewalttätigkeiten im Fußball – Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 29.11.2023 –
Vorbemerkung: Am 13.07.2023 hat die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Wiesbaden die Einrichtung einer Task Force Gruppe beschlossen (23-V-52-0005). Ebenso hatte unsere
Hans-Bredow-Straße statt Lessingstraße – Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 30.11.2023 –
Am Anfang der Diskussion über eine geplante Gemeinschaftsunterkunft in der Lessingstraße 16-18 wurde die Notwendigkeit dafür seitens der städtischen Verantwortlichen
Arbeitsmarktzugang von ukrainischen Flüchtlingen – Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 28.11.2023 –
Vorbemerkung: Die Integration von ukrainischen Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt läuft im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sehr schleppend. Nur
Wiesbadener Haushalt 2024
Haushaltsentwurf der Kooperation fehlt Klarheit und Wahrheit Bachmann: CDU glänzt mit „politischer Arbeitsverweigerung“ „Der aktuell vorliegende Haushaltsentwurf ist einfach nur
Fraktion FWG/Pro Auto will Lessingstraße weiterhin stoppen!
Christian Hill: Ein Gebot der Fairness Als erstaunlich findet die Fraktion FWG/Pro Auto die Tatsache, daß das Flüchtlingsheim in der
Gewerbesteuer -Antrag FWG/Pro Auto vom 13.11.2023-
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Hebesatz der Gewerbesteuer wird mit Wirkung vom 01.01.2024 auf 440 von Hundert festgesetzt. Der in
Haushalt 2025 ff. – Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 17.11.2023 –
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. für künftige Haushaltsberatungen (ab Haushalt 2025)
P+R-Parkplatz – Antrag der Fraktion FWG/Pro Auto vom 13.11.2023 –
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Für die Erstellung von weiteren P+R Parkplätzen sind Planungskosten in Höhe von 200.000 € im Haushalt
Rathaussanierung -Antrag FWG/Pro Auto vom 13.11.2023-
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Sanierung des Rathauses wird auf das absolut notwendige reduziert. Es wird dabei keine Innenhofüberdachung geplant.
Haushaltsentwurf der Kooperation
Die Kooperation legt keinen ordentlichen Haushalt vor! Petermartin Oschmann: “Klientelpolitik, die uns alle teuer zu stehen kommt” Im Rahmen der
Umbenennung von Straßennamen
Fraktion FWG/Pro Auto fordert weiterhin die Beibehaltung der Straßennamen mit Zusatzschild nach “Wiener Modell” statt “Bilderstürmerei” Christian Hill: “Umbenennung des
Haushaltspolitische Irrfahrt stoppen
Bachmann: “Vorliegender Haushaltsentwurf ist unredlich!” Die Zeichen für die Wirtschaft stehen auf Rezession. Sie wird laut der hiesigen IHK in