Immer wieder kommt es zu Störungen im öffentlichen Straßenverkehr durch sogenannte Hochzeitskorsos. Diese blockieren und nötigen dadurch alle anderen Verkehrsteilnehmer.…
In einem Antrag für den „Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit“ hatte unsere Fraktion im Januar 2023 die Pfefferspraypistole für…
llegale Müllentsorgung – Kosten für die LHWIllegale Müllentsorgung ist ein ernstzunehmendes Problem in Wiesbaden, das auch eine finanzielle Belastung für…
Im Vorfeld der nächsten Haushaltsberatungen gibt es in Wiesbaden einige Ideen, der kulturellen Szene finanziell zu helfen; der Notfallfonds ist…
Wohnungsgemeinnützigkeit bedeutet für Wohnungsunternehmen, einschließlich der einschlägigen kommunalen Unternehmen, kurz gesagt auf Dauer Steuerbefreiungen bei der Körperschaft-, Gewerbe-, Grund- und…
Eine zunehmende Kommerzialisierung des Gesundheitswesens ist zurzeit festzustellen. Mit Sorge beobachten diese Entwicklung nicht nur die Bevölkerung, sondern auch die…
In seiner letzten Sitzung vom 13.März 2024 hat sich der „Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen“ ausführlich mit den gesellschaftsrechtlichen Verhältnissen…
Nach aktuellen Planungen soll das Frühlingsfest 2025 nicht mehr auf dem Elsässer Platz stattfinden. Das Frühlingsfest ist ein wichtiger Bestandteil…
Zur Vorbereitung des Haushaltes 2024 hatte die Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2022 beschlossen, die „Methode Zero-Based-Budgeting“ (ZBB) für ausgesuchte Teile…
In einem Rechtsstreit zwischen der Stadt Gelsenkirchen und den beiden Verleihern Bolt und Tier (diese sind auch in der Landeshauptstadt…